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Cannabis Legalisierung

Wie sieht es in Deutschland und in der Welt aus?

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Die Legalisierung von Cannabis

Die “weiche” Droge Cannabis kommt allmählich in der Mitte der Gesellschaft an. Früher als Schmuddeldroge für Hippies und Junkies abgetan, ist sie heute fast schon zum Lifestyle-Produkt geworden. Doch immer noch stehen ihr Handel und Besitz unter Strafe. Mit der Legalisierung von medizinischem Cannabis 2017 wird die Frage immer lauter, wann es denn zu einer allgemeinen Legalisierung von Cannabis kommt, der laut Umfrage rund 50 % der Deutschen zustimmen.

Stand der Cannabis-Legalisierung in Deutschland

Die regierenden Parteien wollen laut Koalitionsvertrag die Legalisierung von Cannabis vorantreiben und die kontrollierte Abgabe an Erwachsene zu Genusszwecken in lizenzierten Geschäften per Gesetz legalisieren. Allerdings kommt die versprochene Legalisierung nur sehr langsam voran. Es hat zwar bereits Anhörungen zu allen möglichen Themen und Fragen zu Cannabis und einer möglichen Legalisierung im Bundestag gegeben, doch ein Gesetzesentwurf steht noch nicht. Das liegt unter anderem auch daran, dass eine Cannabis-Legalisierung gegen EU- und Völkerrecht verstößt, denn Deutschland hat in der Vergangenheit eine Vielzahl an Verträgen unterschrieben, z. B. das Einheits-Übereinkommen über Suchtstoffe von 1961 und das Übereinkommen gegen den unerlaubten Verkehr mit Suchtstoffen und psychotropen Stoffen von 1988. Zusätzlich stehen einer Legalisierung das Schengener Durchführungsübereinkommen und der Rahmenbeschluss des Europäischen Rates über Mindestvorschriften zur Bekämpfung des illegalen Drogenhandels von 2004 im Weg. Demnach müssen EU-Staaten Anbau, Verkauf und Besitz von Cannabis strafrechtlich verfolgen. Wegen dieser Hürden und Uneinigkeiten zwischen den politischen Ämtern und Ministerien, rechnet man nicht vor 2024 mit einer Legalisierung.

Cannabis-Legalisierung in Europa

Andere Länder in Europa, die die Verträge ebenfalls ratifiziert haben, sehen sich teilweise mit denselben Problemen wie Deutschland konfrontiert. Wegen des Konflikts mit dem EU-Recht hat Luxemburg beschlossen, die geplante Cannabis-Legalisierung vorerst ruhen zu lassen. Dafür ist aber zunächst der Eigenanbau von geringen Mengen Cannabis übergangsweise erlaubt.

In der Schweiz wird die Legalisierung von Cannabis ebenfalls in Erwägung gezogen, allerdings soll es zu diesem Zweck erst einmal nur ausgewählten Versuchspersonen im Rahmen eines Pilotprojekts zu Genusszwecken legal in Apotheken verkauft werden können. Generell ist Cannabis in der Schweiz aber noch illegal, doch eine Menge von unter 10 g wird lediglich als Ordnungswidrigkeit betrachtet. 

Übrigens gibt es in Holland bzw. in den Niederlanden offiziell keine “richtige” Legalisierung von Cannabis, denn Coffeeshops dürfen zwar seit den 1970ern Cannabis zu Genusszwecken verkaufen und öffentlicher Konsum wird geduldet, doch der Besitz, Verkauf und Anbau sind verboten. Das heißt in der Realität, dass bis zu fünf Gramm Cannabis im Besitz und bis zu fünf Cannabis-Pflanzen für den Eigenbedarf straffrei bleiben. 

In Portugal ist es mit der Cannabis-Legalisierung ähnlich. Dort ist Cannabis zwar entkriminalisiert und wer Mengen bis zu 25 g besitzt oder konsumiert, wird nicht bestraft, muss dafür aber zu einem Termin mit der "Kommission zur Abmahnung von Drogensucht". Wird jemand allerdings wiederholt mit der Höchstmenge erwischt, kann es zu Verwarnungen, Geldbußen und Führerscheinentzug kommen.

In Malta ist der Anbau, Konsum und Besitz von Cannabis zu Genusszwecken seit Dezember 2021 legal. Das macht den Inselstaat zur ersten europäischen Nation, die die Droge legalisiert hat. 

Ganz anders steht es um die Cannabis-Legalisierung in Frankreich und Griechenland: Obwohl viele Franzosen und Griechen regelmäßig kiffen, ist in beiden Ländern bis jetzt nur medizinisches Cannabis legalisiert worden. Frankreich ist mitunter eines der EU-Länder, das die härtesten Strafen für Anbau, Besitz und Handel von Cannabis hat. 

Cannabis-Legalisierung weltweit

Die Legalisierung von Cannabis für Konsum und Eigenanbau sorgt aber nicht nur in Europa regelmäßig für Schlagzeilen und News, sondern schlägt auch international hohe Wellen auf der ganzen Welt. 

Als erstes asiatisches Land hat Thailand Marihuana mit unter 0,2 % THC und dessen Anbau für Medizin und Lebensmittelindustrie legalisiert. Cannabis steht dementsprechend nicht mehr auf der Betäubungsmittelliste. Trotzdem bedeutet das keine vollständige Legalisierung von Cannabis, denn wer in Thailand mit einem Joint erwischt wird, kann wegen Belästigung mit einer Geldstrafe von umgerechnet 730 Euro belangt werden. Zusätzlich bleiben Cannabis-Extrakte und -Blüten, die mehr als 0,2 % THC enthalten, illegal. 

In Kroatien gilt die Legalisierung von medizinischem Cannabis schon seit 2015. Der Handel und Verkauf von Pflanzen und Ernte ist zwar nicht erlaubt, doch dafür dürfen Erwachsene bis zu neun Cannabispflanzen für den medizinischen Eigenbedarf halten.

Kanada stand wie Deutschland vor dem unterschriebenen Einheitsabkommen über die Betäubungsmittel von 1961, ignorierte das Abkommen aber einfach und trieb die Cannabis-Legalisierung 2018 voran. Seitdem ist der Cannabiskonsum in Kanada je nach Bundesland ab 18 oder 20 Jahren erlaubt. Kanadier dürfen demnach bis zu 30 Gramm besitzen und vier Pflanzen für den Eigenbedarf halten. 

In den USA ist es ein wenig komplizierter, denn hier haben bloß 18 der 50 Bundesstaaten die Legalisierung von Cannabis durchgeführt. Konsum und Besitz sind dort legal, allerdings sind die erlaubten Höchstmengen von Staat zu Staat unterschiedlich. In Kalifornien ist zum Beispiel der Besitz von bis zu 28 g Cannabis erlaubt. Die Legalisierung von medizinischem Cannabis gibt es heute übrigens schon in 37 der 50 US-Bundesstaaten.  

Die Debatte um die Cannabis-Legalisierung – ja oder nein?

Aktuell werden die Einzelheiten einer möglichen Cannabis-Legalisierung in Deutschland noch heftig diskutiert. Noch steht kein Gesetzesentwurf und die Details zu Anbau, Abgabe, Fahrtüchtigkeit und Co. werden besprochen. Wenn es dann doch so weit sein sollte, steht das Zustimmungsgesetz vor einigen Hindernissen. Wie der Name schon sagt, muss dem Gesetz zunächst zugestimmt werden, das heißt, zuerst muss der Bundestag und dann der Bundesrat über das Gesetz zur Cannabis-Legalisierung abstimmen. Da die Regierungskoalition mehrheitlich im Bundestag vertreten ist, sollte die erste Abstimmung problemlos durchkommen. Beim Bundesrat könnte es schwieriger werden, denn in den Vertretungen der Bundesländer finden sich viele Gegner einer Legalisierung von Cannabis, zum Beispiel die CDU bzw. CSU in Bayern. Doch ohne den Bundesrat und die Zustimmung der Länder kommt das Gesetz zur Cannabis-Legalisierung nicht durch. Hinzu kommt, dass die Anzahl der Stimmen der Länder sich nach ihrer Größe richtet und deshalb Länder wie Bayern sehr viel Einfluss besitzen. Aufgrund dieser Hürden wird es wohl nicht, wie ursprünglich angekündigt, im Herbst 2023 schon zu einer Cannabis-Legalisierung kommen, denn der Zeitplan kann sich im Angesicht dringenderer politischer Angelegenheiten noch deutlich verzögern.Damit du auf dem aktuellen Stand bist und bei Diskussionen im Bekanntenkreis mitreden kannst, haben wir dir in diesem Beitrag wesentliche Pro- und Contra-Argumente aus der Debatte um eine Legalisierung von Cannabis noch einmal gesondert zusammengestellt.

Fazit

So gespalten, wie die Bevölkerung zum Thema Cannabis-Legalisierung steht, sind auch die politischen Parteien. Bis die Cannabis-Legalisierung in Deutschland offiziell bestätigt wird, kann es also noch eine Weile dauern. 

FAQ

Wann legalisieren die Parteien Cannabis?

Das lässt sich noch nicht so genau sagen. Im Moment (Stand September 2022) gehen Experten davon aus, dass frühestens 2024 Cannabis in Deutschland legalisiert wird.

Wo ist Cannabiskonsum legal?

Malta hat als einziges EU-Land den Anbau und Konsum von Cannabis zu Genusszwecken offiziell erlaubt. Die Niederlande hingegen dulden den Verkauf in Coffeeshops, den Besitz von einigen Pflanzen und das Konsumieren in der Öffentlichkeit nur. Kanada und einige Staaten der USA haben Cannabis zu Genusszwecken inzwischen legalisiert.

Warum soll Cannabis legalisiert werden?

Befürworter sind der Auffassung, dass Cannabis nicht schädlicher als Alkohol oder Nikotin ist und halten eine kontrollierte, legale Abgabe an Erwachsene zu Genusszwecken für sicherer als den illegalen Cannabis-Konsum von eventuell gestreckten Schwarzmarkt-Drogen.