Kaum ein Thema in der Bundesrepublik hat in den letzten Jahrzehnten öffentlich so stark polarisiert, Kontroversen ausgelöst und zu hitzigen Diskussionen geführt, wie die geplante Cannabis Legalisierung in Deutschland. Insbesondere die Entkriminalisierung und die damit verbundene Auflösung eines großen Teils des Schwarzmarkts liegen klar im Interesse des Staats. Ein kontrollierter und legaler Markt für Cannabis würde einerseits die Personalkapazitäten im Antidrogenkampf erhöhen, andererseits könnte durch eine staatlich kontrollierte Abgabe von Cannabis ein Qualitätsstandard erreicht werden, der Risiken für Konsumenten weitestgehend begrenzen würde. Dass es bereits zu einem Umdenken im Umgang mit Cannabis gekommen ist, zeigt sich an der Legalisierung von Cannabis im medizinischen Sektor. In Ausnahmefällen darf Medizinal-Cannabis seit dem Jahr 2017 von Ärzten verschrieben werden, falls keine andere Therapiemöglichkeit nach dem medizinischen Standard besteht. Die Bereitschaft zur Legalisierung von Cannabis in Deutschland ist deutlich durch den Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung gegeben, die sich in folgender Ankündigung manifestiert: Eine Legalisierung von Cannabis in Deutschland soll durch eine “kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu Genusszwecken in lizenzierten Geschäften” erfolgen.
Aktuelles aus der Politik
Historisch gesehen ist die Cannabis Legalisierung in Deutschland seit langem Bestandteil der politischen Agenda, insbesondere bei den Grünen. Blickt man auf den im Jahr 2015 erschienen Gesetzentwurf für ein Cannabiskontrollgesetz in der Bundesrepublik, erkennt man ein geeintes, parteipolitisches Bestreben, Cannabis aus den strafrechtlichen Regelungen des Betäubungsmittelgesetzes herauszunehmen. Damals lehnte die Bundesregierung die allgemeine Legalisierung von Cannabis ab. An den Grundüberzeugungen der Grünen hat sich bis dato nichts geändert, mit Ausnahme eines bedeutenden Faktors: Die Grünen sind seit dem 08.12.2021 Regierungspartei und somit Teil der Bundesregierung. Dies erleichtert es ihnen, die Cannabis Legalisierung voranzutreiben. Dennoch haben im Jahr 2022 zwei akute Krisensituationen politischen Vorrang, nämlich der Krieg in der Ukraine und die Corona Pandemie. Trotz aller Beschwernisse in der sog. “Zeitenwende” soll laut dem SPD-Politiker und Bundesdrogenbauftragten Burkhard Blienert bereits in der zweiten Jahreshälfte 2022 ein Gesetzentwurf vorliegen, der die Legalisierung von Cannabis vorsieht. Der Bundesdrogenbeauftragte arbeitet an einer umfassenden fachlichen Vorbereitung für die ausstehende kontrollierte Freigabe von Cannabis in Deutschland und möchte einen Konsultationsprozess mit dem Gesundheitsministerium und anderen Resorts einleiten, um relevante Fragen zum Gesundheitsschutz, Lieferketten und Anbau zu klären.
Rechtsgrundlage zur Legalisierung
Die kontrollierte Freigabe von Cannabis in Deutschland ist an mehrere legislative Prozesse gebunden. Generell kann man sagen, dass es im Schnitt 175 Tage dauert, bis ein Gesetzesentwurf den Gesetzgebungsprozess von drei Lesungen durchläuft und schließlich durch die Ratifizierung des Bundestags, Bundesrats, Bundeskanzlers und den zuständigen Ministern in Kraft tritt. Mit einer Hanf Legalisierung in Deutschland ist also frühestens Anfang des Jahres 2023 zu rechnen, wobei Experten Anfang 2024 für ein realistisches Datum der Legalisierung halten. Da es derzeit an einem Cannabiskontrollgesetz mangelt, steht der Besitz, Verkauf und Handel von Cannabis unter Strafe. Gemäß §1 Betäubungsmittelgesetz (BTMG) wird Cannabis den Betäubungsmitteln zugerechnet und darf nur in Ausnahmefällen verschrieben werden.
Was wir aus der niederländischen Cannabispolitik lernen können
Seit über 45 Jahren ist Cannabis in den Niederlanden in sogenannten “Coffeeshops” vollkommen legal erhältlich. Die liberale Drogenpolitik der Niederlande wird besonders von ausländischen Touristen geschätzt, die gerne auch mal einem Coffeeshop einen Besuch abstatten. Kritiker sprechen hier von Drogentourismus. Cannabis Interessierte kommen durch die Entkriminalisierung von Cannabis nicht mehr mit dem Schwarzmarkt in Kontakt und können straffrei geringe Mengen an Cannabis erwerben (bis zu 5 Gramm). Die gesellschaftlichen Folgen sind durchaus positiv zu bewerten, beachtet man die weitaus niedrigere Drogensterblichkeitsrate im Vergleich zu Deutschland oder Österreich, die besonders auf den legalen Zugang zu “Softdrugs” zurückzuführen ist. Allerdings gibt es im niederländischen System auch einige Ungereimtheiten: Der Konsum von Cannabis und auch der Besitz von bis zu 5 Gramm sind zwar gestattet, allerdings wird der Anbau und Ankauf von Cannabis in größeren Mengen durch die widersprüchlichen Drogengesetze des Landes verboten. Dies hat schwerwiegende Folgen, besonders für Betreiber von Coffeeshops. Händler werden regelrecht dazu gezwungen, Cannabis von Zwischenhändlern in großen Mengen zu kaufen und bewegen sich damit bestenfalls in einer Grauzone. Da es keinen staatlich kontrollierten Anbau von Cannabis in den Niederlanden gibt, findet eine Verlagerung des Schwarzmarkts statt. Zugunsten der Mehrheit, wohlgemerkt. Deshalb sollten bei einer Legalisierung von Cannabis in Deutschland Widersprüchlichkeiten im Gesetzentwurf dringend vermieden werden.
Internationale Entwicklung
In den USA wurde medizinisches Cannabis erstmals im Jahr 1996 in Kalifornien legalisiert, später sollten 18 weitere Staaten (“legal States”) folgen. Sinkende Kriminalität und höhere Steuereinnahmen riefen eine positive Haltung gegenüber der Legalisierung von Cannabis seitens der Bevölkerung hervor. Der erste Nationalstaat der Welt, welcher Cannabis vollständig legalisierte, war die Republik Uruguay im Jahr 2013. Seitdem sind dort der Eigenanbau und der Verkauf von Cannabis als Genussmittel für Erwachsene gestattet. Im Jahr 2018 folgte schließlich Kanada als erste westliche Industrienation, in der Cannabis umfassend entkriminalisiert wurde. Als erstes Land aus dem Kreis der größten Wirtschaftsnationen der Welt setzte Kanada neue Maßstäbe im Umgang mit Cannabis und wird oftmals als gelungenes Beispiel für die Legalisierung von Cannabis herangezogen. Auch in Europa setzt sich der Legalisierung-Trend fort und ist inhaltlich in fast jeder politischen Agenda bei den jeweiligen Mitgliedstaaten zu finden.
Alternative Cannabis-Produkte liegen im Trend
Cannabidiol (CBD) ist einer der Hauptwirkstoffe von Cannabis und fällt, anders als Tetrahydrocannabinol (THC), nicht unter das Betäubungsmittelgesetz. Voraussetzung für den legalen Gebrauch von CBD ist der THC-Grenzwert von 0,2 %, der nicht überschritten werden darf. In Deutschland sowie in anderen Ländern der EU ist der Erwerb und die Verwendung von CBD seit 2016 erlaubt. Ein Cannabis-Rezept ist für den Erwerb nicht erforderlich, da CBD nicht unter das BTMG (Betäubungsmittelgesetz) fällt. Im VAAY-Shop sind zahlreiche CBD-Produkte, unter anderem CBD-Öle, CBD Vape Pens und CBD-Kosmetikartikel zu finden.
Fazit
Es ist eine Frage der Zeit, bis Cannabis in Deutschland umfassend legalisiert wird. Die neue Ampel-Regierung hat die Legalisierung von Cannabis bereits im Koalitionsvertrag als wichtige politische Transformation markiert und wird noch in dieser Legislaturperiode zu einer Entscheidung kommen. Seit 2017 darf Cannabis als Medizin von Ärzten in Deutschland an Schmerzpatienten verschrieben werden. CBD-Produkte liegen außerdem voll im Trend und werden vor allem als Kosmetika verwendet. Viele Länder, insbesondere die USA, Kanada, Niederlande und Uruguay tolerieren bereits den Konsum von Cannabis und können für die Bundesrepublik als Exempel für die anstehende Cannabis Legalisierung fungieren.
FAQs:
Wann wird Cannabis in Deutschland legalisiert?
Mit einer Hanf Legalisierung in Deutschland ist frühestens Anfang des Jahres 2023 zu rechnen, wobei Experten Anfang 2024 für ein realistisches Datum der Legalisierung halten.
Sind CBD Produkte legal in Deutschland?
Ja, die Anwendung, der Erwerb und der Verkauf von CBD-Produkten in Form von Kosmetika, Ölen oder Vape-Pens ist in Deutschland seit 2016 legal.
Was ist der Unterschied zwischen CBD und THC?
Der Wirkstoff THC (Tetrahydrocannabinol) ist in der Cannabis-Pflanze enthalten und gehört zu den psychoaktiven Wirkstoffen. CBD (Cannabidiol) ist ebenfalls ein Wirkstoff der Cannabis-Pflanze, allerdings ist die Wirkung von CBD nicht psychoaktiv. Kosmetikprodukte und Aromaöle auf CBD-Basis sind legal und frei verkäuflich.
